Impressum

USt ID-Nr  11022 / 818 / 30195

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr 

Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbelegungsgesetz (§ 36 VSBG)

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbelegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weder bereit noch verpflichtet. Davon unberührt ist die Möglichkeit der Streitbeilegung durch eine Verbrauchschlichtungsstelle im Rahmen einer konkreten Streitigkeit bei Zustimmung beider Vertragsparteien (§ 37 VSBG).


Haftung für Inhalte

Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir als Diensteanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen (§§ 8 bis 10 TMG). Hiervon unberührt bleibt allerdings die Verpflichtung zur Entfernung/Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Wir werden solche Inhalte unverzüglich entfernern, sobald uns entsprechende Rechtsverletzungen bekannt werden.

 

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